N. 20, März - April 2005 

IP und FTE in der Praxis 
IP E-Module 
 
Wie viel kostet ein Patent?1

Im Internet können wir eine riesige Menge an Informationen darüber finden, was denn ein Patent ist und warum es für einem wichtig sein kann, um seine Erfindung zu schützen. Nur selten findet man dahingegen detaillierte Informationen über die Patentkosten. Wie Sie sich sicherlich vorstellen können ist eine eindeutige Antwort auf die Frage "Wie viel kostet ein Patent?" nicht wirklich einfach.

Diese Kosten variieren stark und sind abhängig von:

  • dem Umfang und der Komplexität des Patentdokuments.

  • dem geographischen Geltungsbereich, den Sie erhalten möchten.

  • der Komplexität des Patentverfahrens.

  • der Laufzeit des Patentschutzes.

Um ein gültiges Patent zu erhalten müssen sie grundsätzlich folgende Kosten einrechnen:

  • Gebühren beim Patentamt.

  • Gebühren für den Anwalt, der sie vor dem Patentamt vertritt.

  • Jahresgebühr, damit das Patent in Kraft bleibt.

  • Übersetzungskosten, um Ihr Patent in die Sprachen der Länder zu übersetzen, in denen Sie Ihre Erfindung schützen wollen.

Die folgende Kostenaufstellung basiert auf Informationen von Patentämtern und Patentanwälten, die im Internet erhältlich sind. Sie enthält die durchschnittlichen Kosten, wodurch Ihnen lediglich ein erster Eindruck vermittelt werden soll, wie viel ein Patent kosten wird.

Für ein Europäisches Patent (20 Seiten und 10 separate Ansprüche), das in 8 Ländern gilt und 10 Jahre lang aufrecht erhalten werden soll, betragen die durchschnittlich zu erwartenden Kosten:




Gebühren beim Patentamt

4300 €

14%

Gebühren für den Anwalt, der sie vor dem Patentamt vertritt

6100 €

20%

Jahresgebühr, damit das Patent in Kraft bleibt

8900 €

28%

Übersetzungskosten, um Ihr Patent in die Sprachen der Länder zu übersetzen, die Sie bestimmt haben

11800 €

38%

Gesamt

31100 €



Einige dieser Ausgaben, wie z.B. die Jahresgebühren, entstehen durch die Dauer, für die das Patent gültig ist.

Die durchschnittlichen Patentkosten in Japan und den USA sind geringer: 17.000€ in Japan und 11.000€ in den USA für eine Schutzdauer von jeweils 20 Jahren.


So betrachtet, sieht es billiger aus

Wenn man ein Europäisches Patent mit einer Schutzdauer von 10 Jahren als eine Versicherung gegen Verletzungen betrachtet (ein Patent ist nicht wirklich eine Versicherung gegen Verletzungen, da man selbst aktiv den Patentverletzer verklagen muss), so kostet Sie diese "Versicherung" 8,50 € am Tag. Dieser Betrag hört sich vernünftiger an und zeigt außerdem, wie viel sie täglich durch Ihre Erfindung einbringen müssen, um ihre Patentkosten zu decken.


Vorsicht: Ihre Patentrechte durchzusetzen kann kostspieliger sein

Wenn Ihre Erfindung erfolgreich ist, dann ist es wahrscheinlich, dass sie Ihre Patentrechte durchsetzen müssen. In einem solchen Fall können die Prozesskosten leicht mehrere 10. 000 € pro europäischem Land und sogar mehr als eine Million Euro in den Vereinigten Staaten betragen. Jedoch muss beachtet werden, dass Fälle, bei denen es um Patentverletzungen geht, auch außergerichtlich gelöst werden können. Diese Art der Konfliktlösung kann die oben erwähnten Kosten verringern.


Weitere Informationen

Die Kostentabelle des IPR-Helpdesks (nicht mehr ganz aktuell aber detailliert - auf Englisch)

Ein weiteres Dokument des IPR-Helpdesks über Patentkosten mit Links zu den Gebühren des Patentamts (auf Englisch)

Ein ausführliches Papier über internationale Patentkosten (auf Englisch)

www.invention-ifia.ch

Patentrechte durchsetzen: die Geschichte von Mandy Haberman (David vs. Goliath - auf Englisch)

www.mandyhaberman.com

Patentprozesse: Ein Länderüberblick (auf Englisch)

www.ladas.com






1. Dieser Abschnitt bietet unseren Nutzern ein kleines Web- Modul, mit dem sie ihr IP-Wissen erweitern können. Es richtet sich an Forscher oder Personen, die bei ihrer Arbeit über IP- Grundwissen verfügen müssen.

Jedes Modul befasst sich mit einem speziellen Thema und nutzt Informationen und Beispiele, die im Web erhältlich sind.(«)